FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

Forderung nach besseren Konzepten für benachteiligten Einzelhandel

Rauenberg. Besuch von Dr.Jens Brandenburg MdB (links) und Friso Neumann (Mitte) bei Elektro Spiess mit Michael Spieß (rechts). 07.04.2021 (Foto: Helmut Pfeifer)

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg (FDP) besuchte am 7. April gemeinsam mit dem Rauenberger Stadtrat Friso Neumann (FDP) Michael Spieß, den Geschäftsführer des Elektronikfachmarktes „Euronics“ in Rauenberg, um über die problematische Lage, welche die Coronapandemie mit sich bringt, zu sprechen.

Michael Spieß stellte fest, dass Teile des Einzelhandels durch die Coronaverordnungen stark benachteiligt würden. Vor allem die Ungleichbehandlung innerhalb des Einzelhandels sei kaum nachvollziehbar: Baumärkte würden zum Beispiel als systemrelevant gelten und Elektronikmärkte nicht. Wieso beispielsweise Kühlschränke oder Staubsauger für das System unwichtiger als Baumarktartikel sein sollen, erschließt sich für Spieß nicht.

Dabei verhält sich der Inhaber des Elektronikmarktes Euronics in Rauenberg immer gemäß der Coronaverordnungen und ergreift darüber hinaus mannigfaltige Maßnahmen:

Allein zwölfmal stellte er seit dem Beginn der Pandemie den Eingangsbereich seines Marktes um. Auch sonst tut er alles für seine Mitarbeiter und Kunden: Mit eigener Teststation, Luca-App und Abstandsregelungen im Verkaufsbereich gibt es ein ausgefeiltes Hygienekonzept. Dies bringt aber alle nichts: Der Markt bleibt geschlossen.

Mit diesen Sorgen wandte sich Michael Spieß nun an Dr. Jens Brandenburg, um sich auch auf Bundesebene Gehör zu verschaffen, da die FDP auf pragmatische und innovative Ansätze in der Pandemiebekämpfung setzt.

Brandenburg erläuterte, dass diese Ansätze derzeit fehlen würden, um die Pandemie zu bekämpfen. Die Bundesregierung setze einseitig auf eine oft unverhältnismäßige Stilllegung von Teilen der Wirtschaft, des kulturellen und sozialen Lebens. Neben pandemischen Risiken müsse die Politik auch die sozialen, psychischen und wirtschaftlichen Folgeschäden stärker berücksichtigen. Hier sei vor allen Dingen in den Sommermonaten, als die Zahlen noch niedrig waren, seitens der Regierung versäumt worden, sich mit klugen Konzepten und einer handlungsfähigen Test- und Impflogistik auf den Winter vorzubereiten.

Die Freien Demokraten fordern einen Neustart in der Pandemie-Politik und eine breite parlamentarische Debatte über die Frage, wie der Weg des Landes zurück zu gesellschaftlicher Freiheit unter Pandemiebedingungen aussehen soll. Für Brandenburg ist klar, dass es hier bessere Konzepte für den benachteiligten Einzelhandel und die Bevölkerung geben müsse. Einem zentralen – alle Branchen gleichermaßen – betreffenden Lockdown lehnten weder Spieß noch Brandenburg bei entsprechender Pandemiesituation ab. Nur sollte dieser nicht allein auf Inzidenzzahlen beruhen, sondern an weitere Kriterien gebunden sein.