Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Gemeinderat Rauenberg

Beherrschendes Thema war Corona Liebe Rauenberger, Malschenberger und Rotenberger Bürgerinnen und Bürger, wie auch im letzten Jahr wird allen Fraktionen im Gemeinderat die Möglichkeit gegeben, die Anschauungen zur Haushaltslage und den damit verbunden Investitionen zu veröffentlichen.  Die FDP-Fraktion in Rauenberg weiterlesen Haushaltsrede der FDP-Fraktion im Gemeinderat Rauenberg

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, weiterlesen Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

FDP fordert Luftfilter an allen Schulen

Bundestagsabgeordneter Jens Brandenburg: Kommunen nicht allein lassen! Der Präsenzunterricht ist für Kinder und Jugendliche ein wichtiger Teil ihres Lebens. Dabei geht es nicht nur um effektives Lernen, sondern auch um Struktur und Sozialkontakte. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass Schüler weiterlesen FDP fordert Luftfilter an allen Schulen

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute weiterlesen Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

Forderung nach besseren Konzepten für benachteiligten Einzelhandel Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg (FDP) besuchte am 7. April gemeinsam mit dem Rauenberger Stadtrat Friso Neumann (FDP) Michael Spieß, den Geschäftsführer des Elektronikfachmarktes „Euronics“ in Rauenberg, um über die problematische Lage, welche weiterlesen FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen weiterlesen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Stadtratsfraktion Rauenberg unterstützt sinnvolle Investitionen

Freie Demokraten nehmen Stellung zum Haushaltsplan 2021 Die Aufstellung eines Haushaltes ist ein Herzstück der Verwaltungsarbeit von Gemeinden und stellt eines der wichtigsten Planungsinstrumente der Kommunen dar. Er regelt, wofür Geld in einer Kommune in Zukunft ausgegeben werden soll und weiterlesen FDP-Stadtratsfraktion Rauenberg unterstützt sinnvolle Investitionen

Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“

FDP-Landtagskandidat kritisiert Umsetzung der Schulöffnungen Mit Schreiben vom 4. März informiert das Kultusministerium Baden-Württemberg über die schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 15. März. In diesem Schreiben ist die Rede davon, dass Kinder und Jugendliche den Präsenzunterricht und die sozialen weiterlesen Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“

„Für die Besprechung eines Haushaltes sollte man im Vorfeld genug Zeit einplanen“

FDP-Fraktion Rauenberg fordert bessere Planung von Gemeinderatssitzungen Klar- wir leben in einer Pandemiezeit – und eine Pandemie erweckt bei jedem unterschiedliche Befindlichkeiten. Besonders deutlich wird dies, wenn wir auf die Lockdown-Maßnahmen schauen: Viele wollen sich schützen, haben ein mulmiges Gefühl weiterlesen „Für die Besprechung eines Haushaltes sollte man im Vorfeld genug Zeit einplanen“