Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute weiterlesen Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig Rhein-Neckar. Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

Forderung nach besseren Konzepten für benachteiligten Einzelhandel Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Brandenburg (FDP) besuchte am 7. April gemeinsam mit dem Rauenberger Stadtrat Friso Neumann (FDP) Michael Spieß, den Geschäftsführer des Elektronikfachmarktes „Euronics“ in Rauenberg, um über die problematische Lage, welche weiterlesen FDP-Bundestagsabgeordneter Dr. Jens Brandenburg trifft Michael Spieß

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen weiterlesen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Stadtratsfraktion Rauenberg unterstützt sinnvolle Investitionen

Freie Demokraten nehmen Stellung zum Haushaltsplan 2021 Die Aufstellung eines Haushaltes ist ein Herzstück der Verwaltungsarbeit von Gemeinden und stellt eines der wichtigsten Planungsinstrumente der Kommunen dar. Er regelt, wofür Geld in einer Kommune in Zukunft ausgegeben werden soll und weiterlesen FDP-Stadtratsfraktion Rauenberg unterstützt sinnvolle Investitionen

Herausragendes Wahlergebnis für die Freien Demokraten im Wahlkreis 37 (Wiesloch)

Landtagskandidat Thorsten Krings dankt den Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen Die FDP hat im Landtagswahlkreis 37 (Wiesloch) mit 9,4% ein herausragendes Ergebnis erzielt. Damit blieben die Freien Demokraten zwar leicht unter dem Landesdurchschnitt, konnten jedoch das Ergebnis von 2016 weiterlesen Herausragendes Wahlergebnis für die Freien Demokraten im Wahlkreis 37 (Wiesloch)

Lockdown darf nicht zum Knockout werden

Freie Demokraten diskutierten mit Gewerbetreibenden über Öffnungsperspektiven Die FDP sieht sich nicht dazu berufen, abzuwarten und endlose Debatten ohne Ergebnisse zu führen. Stattdessen wollen die Freien Demokraten einen neuen Impuls für Baden-Württemberg und auch für die hiesige Region setzen. Ein weiterlesen Lockdown darf nicht zum Knockout werden

Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“

FDP-Landtagskandidat kritisiert Umsetzung der Schulöffnungen Mit Schreiben vom 4. März informiert das Kultusministerium Baden-Württemberg über die schrittweise Öffnung der Schulen ab dem 15. März. In diesem Schreiben ist die Rede davon, dass Kinder und Jugendliche den Präsenzunterricht und die sozialen weiterlesen Thorsten Krings: „Politik gegen Eltern, Schüler und Lehrer muss aufhören!“